Attacken auf Politiker

"Angriff auf unsere Demokratie": SPD verurteilt Attacke auf Giffey

Aktualisiert: 08.05.2024
11:14 Uhr
dpa

Die SPD-Politikerin Giffey wurde am Dienstag (7. Mai) in einer Berliner Bibliothek angegriffen und leicht verletzt.© Britta Pedersen/dpa

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) wurde bei einem Angriff in Berlin am Dienstag (7. Mai) leicht verletzt. Die Polizeigewerkschaft GdP sprach von einem "hinterhältigen Angriff". Jetzt hat sich auch die Berliner SPD zu dem Vorfall geäußert.

Die Berliner SPD hat den Angriff auf ihre Vorsitzende Franziska Giffey als "Angriff auf unsere Demokratie und alle demokratischen Kräfte in diesem Land" verurteilt. "Die Hemmschwelle für tätliche Angriffe auf Politikerinnen und Politikern sinkt", erklärte der SPD-Co-Vorsitzende und -Fraktionschef Raed Saleh am Mittwoch (8. Mai). "Diese Verrohung ist besorgniserregend und inakzeptabel." Derartige Attacken müssten unterbunden und entschlossen verfolgt werden - zum Schutz der politisch Aktiven und zum Schutz der Demokratie. Daher begrüße er, dass die Innenminister der Länder dazu das Strafrecht verschärfen wollten, so Saleh.

Im Video: Wieder Angriff auf Politiker - Franziska Giffey verletzt

Keine schweren Verletzungen

"Zum Glück ist Franziska nicht schwer verletzt worden und konnte abends bereits wieder Termine wahrnehmen", sagt er. "Wir alle sind in Gedanken bei ihr und wünschen ihr viel Kraft." Am Dienstagabend (7. Mai) nahm Giffey, die auch Wirtschaftssenatorin ist, an einem Mitgliederforum der Landes-SPD im Rahmen der laufenden Mitgliederbefragung zur neuen Parteispitze im Willy-Brandt-Haus teil. Giffey sagte gegen 21.15 Uhr einige Schlussworte der Veranstaltung, erwähnte aber den Angriff auf sie nicht. Giffey zeigte sich bei der Rede lächelnd und augenscheinlich gut gelaunt, machte sogar einen Scherz.

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Die ehemalige Regierende Bürgermeisterin wurde am Dienstagnachmittag (7. Mai) bei einem Angriff im Stadtteil Rudow leicht verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Nacht zu Mittwoch (8. Mai) mitteilten. Ein Mann habe die SPD-Politikerin in einer Bibliothek unvermittelt "von hinten mit einem Beutel, gefüllt mit hartem Inhalt, attackiert und am Kopf sowie am Nacken getroffen". Laut einer Sprecherin der Berliner Staatsanwaltschaft, konnte der mutmaßliche Täter bereits am Mittwoch (8. Mai) identifiziert werden.